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Rückgaberecht

ARTIKEL 1 – DEFINITIONEN

In diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird verstanden unter:

  • Widerrufsfrist: die Frist, innerhalb derer der Verbraucher sein Widerrufsrecht ausüben kann;
  • Verbraucher: die natürliche Person, die nicht in Ausübung einer beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt und einen Fernabsatzvertrag mit dem Unternehmer abschließt;
  • Tag: Kalendertag;
  • Dauervertrag: ein Fernabsatzvertrag über eine Reihe von Produkten und/oder Dienstleistungen, deren Liefer- und/oder Kaufverpflichtung über die Zeit verteilt ist;
  • Dauerhaftes Medium: jedes Mittel, das es dem Verbraucher oder Unternehmer ermöglicht, Informationen persönlich zu speichern, sodass eine zukünftige Einsicht und unveränderte Reproduktion möglich ist;
  • Widerrufsrecht: die Möglichkeit des Verbrauchers, den Fernabsatzvertrag innerhalb der Widerrufsfrist zu widerrufen;
  • Unternehmer: die natürliche oder juristische Person, die auf Distanz Produkte und/oder Dienstleistungen anbietet;
  • Fernabsatzvertrag: jeder Vertrag, der im Rahmen eines vom Unternehmer organisierten Systems für den Fernabsatz von Produkten und/oder Dienstleistungen abgeschlossen wird, bei dem bis zum Vertragsschluss ausschließlich eine oder mehrere Fernkommunikationstechniken verwendet werden;
  • Fernkommunikationstechnik: jedes Mittel, das verwendet werden kann, um einen Vertrag abzuschließen, ohne dass Verbraucher und Unternehmer gleichzeitig am selben Ort anwesend sind;
  • Allgemeine Geschäftsbedingungen: diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Unternehmers.

ARTIKEL 2 – IDENTITÄT DES UNTERNEHMERS

  • Firmenname:
  • Adresse Hauptsitz:
  • E-Mail:
  • Handelsregisternummer (KvK):
  • Umsatzsteuer-ID:

ARTIKEL 3 – ANWENDUNGSBEREICH

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für jedes Angebot des Unternehmers sowie für jeden Fernabsatzvertrag und jede Bestellung zwischen Unternehmer und Verbraucher.

Vor Abschluss des Vertrages werden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen dem Verbraucher zur Verfügung gestellt. Ist dies nicht zumutbar, wird vor Vertragsschluss angegeben, wo sie beim Unternehmer eingesehen werden können und auf einfache Anfrage kostenlos zugesandt werden.

Wenn der Fernabsatzvertrag elektronisch abgeschlossen wird, können die Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichend elektronisch bereitgestellt werden, sodass der Verbraucher sie leicht auf einem dauerhaften Medium speichern kann.

Bei Widersprüchen zwischen diesen Bedingungen und spezifischen Produkt- oder Dienstleistungsbedingungen kann der Verbraucher immer die für ihn günstigste Bestimmung geltend machen.

Die Ungültigkeit einzelner Bestimmungen berührt die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

Nicht geregelte Situationen sind „im Sinne“ dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen auszulegen.

ARTIKEL 4 – DAS ANGEBOT

Jedes befristete oder bedingte Angebot wird ausdrücklich darauf hinweisen.
Das Angebot ist unverbindlich; der Unternehmer behält sich das Recht zur Änderung vor.
Die Beschreibung von Produkten und/oder Dienstleistungen ist vollständig und präzise. Die verwendeten Abbildungen stellen eine getreue Darstellung dar, offensichtliche Fehler binden den Unternehmer nicht.

Jedes Angebot gibt die Rechte und Pflichten bei Annahme klar an, insbesondere:

  • Preis (zuzüglich Zollgebühren und Einfuhr-USt., vom Kunden zu tragen);
  • eventuelle Versandkosten;
  • Abschlussmodalitäten und erforderliche Schritte;
  • Vorhandensein oder Nichtvorhandensein des Widerrufsrechts;
  • Zahlungs-, Liefer- und Ausführungsbedingungen;
  • Gültigkeitsdauer des Angebots;
  • Kosten der Fernkommunikation, sofern abweichend vom Grundtarif;
  • Möglichkeit, den Vertrag zu speichern;
  • Prüfmöglichkeiten und Korrektur der eingegebenen Daten;
  • verfügbare Sprachen;
  • anwendbare Verhaltenskodizes;
  • Mindestlaufzeit bei Dauerverträgen.

ARTIKEL 5 – DER VERTRAG

Der Vertrag kommt zustande, wenn der Verbraucher das Angebot annimmt, unter den festgelegten Bedingungen.
Bei elektronischer Annahme bestätigt der Unternehmer sofort den Eingang. Bis zur Bestätigung kann der Verbraucher den Vertrag widerrufen.
Der Unternehmer trifft angemessene technische und organisatorische Maßnahmen, um die Datenübertragung zu sichern.

Der Unternehmer kann die Bonität des Verbrauchers prüfen und die Bestellung bei berechtigtem Grund ablehnen oder unter besonderen Bedingungen akzeptieren.

Der Unternehmer stellt dem Verbraucher schriftlich oder auf dauerhaftem Medium folgende Informationen zur Verfügung:

  • Adresse für Reklamationen;
  • Bedingungen und Verfahren zur Ausübung des Widerrufsrechts (oder dessen Ausschluss);
  • Informationen zu Garantien und Kundendienst;
  • Informationen gemäß Artikel 4;
  • Kündigungsbedingungen für Verträge über ein Jahr oder unbestimmte Dauer.

ARTIKEL 6 – WIDERRUFSRECHT

Der Verbraucher hat 14 Tage Zeit, den Vertrag ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Frist beginnt am Tag nach Erhalt des Produkts.
Während dieser Zeit behandelt er das Produkt sorgfältig und testet es nur soweit erforderlich. Bei Widerruf muss das Produkt in neuwertigem Zustand zurückgesandt werden, einschließlich Zubehör und Originalverpackung.

Der Verbraucher muss seine Widerrufserklärung schriftlich (Brief oder E-Mail) innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt übermitteln. Anschließend hat er weitere 14 Tage, um das Produkt zurückzusenden. Versandnachweis gilt als Beleg.

ARTIKEL 7 – KOSTEN BEIM WIDERRUF

Die direkten Rücksendekosten trägt der Verbraucher.
Die Rückzahlung erfolgt innerhalb von 14 Tagen nach Mitteilung des Widerrufs durch den Unternehmer, vorbehaltlich des Eingangs des Produkts oder Versandnachweises.

ARTIKEL 8 – AUSSCHLÜSSE VOM WIDERRUFSRECHT

Der Unternehmer kann das Widerrufsrecht für bestimmte Produkte/Dienstleistungen ausschließen, wenn dies klar vor Vertragsschluss angegeben wurde, insbesondere für:

  • personalisierte Produkte oder nach Kundenspezifikation hergestellte Produkte;
  • Produkte persönlicher Art;
  • verderbliche Produkte;
  • Zeitungen und Zeitschriften;
  • Audio-/Videoaufnahmen oder Software mit gebrochenem Siegel;
  • Hygieneprodukte, deren Verpackung geöffnet wurde;
  • bestimmte Dienstleistungen (Unterkunft, Transport, Verpflegung, Freizeit zu festem Termin).

ARTIKEL 9 – PREISE

Die angegebenen Preise bleiben während der Gültigkeitsdauer des Angebots unverändert, außer bei Änderung des Mehrwertsteuersatzes.
Der Unternehmer kann variable Preise bei Marktschwankungen anwenden.
Preissteigerungen innerhalb von 3 Monaten nach Vertragsabschluss sind nur zulässig, wenn sie gesetzlich vorgeschrieben sind.

ARTIKEL 10 – KONFORMITÄT UND GARANTIE

Der Unternehmer garantiert, dass Produkte/Dienstleistungen dem Vertrag, den Spezifikationen und den geltenden gesetzlichen Anforderungen entsprechen.
Jegliche Hersteller- oder Importeursgarantie schränkt die gesetzlichen Rechte des Verbrauchers nicht ein.
Mängel sind innerhalb von 14 Tagen nach Lieferung schriftlich zu melden.
Die Garantie gilt nicht, wenn:

  • der Verbraucher das Produkt repariert/abgeändert hat oder durch Dritte reparieren ließ;
  • das Produkt unsachgemäß verwendet oder abnormalen Bedingungen ausgesetzt wurde;
  • der Mangel gesetzlich vorgeschriebenen Materialvorgaben entspricht.

ARTIKEL 11 – LIEFERUNG UND AUSFÜHRUNG

Der Unternehmer handelt sorgfältig bei Annahme und Ausführung von Bestellungen.
Die vom Verbraucher angegebene Adresse ist Lieferort.
Akzeptierte Bestellungen werden spätestens innerhalb von 30 Tagen ausgeführt, sofern nicht anders vereinbart.
Bei Unmöglichkeit oder Verzögerung wird der Verbraucher innerhalb von 30 Tagen informiert und kann kostenfrei widerrufen.
Das Risiko von Verlust oder Beschädigung bleibt bis zur Lieferung beim Unternehmer.

ARTIKEL 12 – DAUERVERTRÄGE: KÜNDIGUNG UND VERLÄNGERUNG

Der Verbraucher kann unbefristete Verträge jederzeit mit einer Kündigungsfrist von maximal einem Monat kündigen.
Befristete Verträge enden automatisch, sofern keine Verlängerung vereinbart wurde.
Presseabonnements können stillschweigend um maximal 3 Monate verlängert werden.
Probeabonnements werden nicht stillsch